Finanzen, Steuern und Öffentlicher Dienst
Der moderne Staat setzt die Rahmenbedingungen für ein geordnetes Zusammenleben seiner Bürger und Bürgerinnen und erbringt zahlreiche Leistungen, die Voraussetzung für ihre gesicherte Existenz sind.
Da stellt sich die Frage, welche Ausgaben der Staat zur Erfüllung seiner Aufgaben tätigt und in welchem Umfang er Personal hierfür einsetzt. Dies alles muss finanziert werden. Welche Einnahmen stehen den öffentlichen Haushalten hierfür zur Verfügung? Eine ihrer wichtigsten Einnahmenquelle sind die Steuereinnahmen. Finanzierungslücken werden auch durch Kredite gedeckt. Wie hoch ist der Stand der öffentlichen Schulden?
Die öffentlichen Haushalte gaben im Jahr 2007 für die Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben - wie zum Beispiel für soziale Sicherung, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie für Verteidigung, Sicherheit und Ordnung - 1 016,3 Milliarden Euro aus - bereinigt um Zahlungen der öffentlichen Haushalte untereinander. Die meisten Ausgaben tätigte die Sozialversicherung mit 467,2 Milliarden Euro, gefolgt vom Bund einschließlich Extrahaushalte (303,2 Milliarden Euro), den Ländern einschließlich Extrahaushalte (266,3 Milliarden Euro) und den Gemeinden und Gemeindeverbänden (160,7 Milliarden Euro). Die restlichen Ausgaben wurden von den übrigen öffentlichen Haushalten getätigt.
Das notwendige Geld zur Finanzierung ihrer Aufgaben erhalten die öffentlichen Haushalte aus Steuern, Gebühren, Beiträgen und Erlösen aus dem Verkauf von Vermögen oder über Kredite, wenn die Einnahmen nicht ausreichen, um die Ausgaben einer Periode zu decken. Insgesamt beliefen sich die Einnahmen der öffentlichen Haushalte - ohne Kredite - im Jahr 2007 auf 1 026,8 Milliarden Euro.
Die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Bundesrepublik Deutschland lagen 2007 bei insgesamt 538,2 Milliarden Euro. Den größten Anteil hieran hatten die Gemeinschaftssteuern mit 374,3 Milliarden Euro, wovon die Umsatzsteuer (einschließlich Einfuhrumsatzsteuer) mit 169,6 Milliarden Euro (+15,6%) und die Lohnsteuer (nach Abzug des Kindergeldes) mit 131,8 Milliarden Euro (+7,5%) am ertragreichsten waren. Neben dem Steueraufkommen bieten die Steuerstatistiken auch detaillierte Informationen zu steuerlichen und wirtschaftlichen Zusammenhängen.
Als Differenz zwischen den Einnahmen und Ausgaben einer Periode errechnet sich der Finanzierungssaldo (+ = Finanzierungsüberschuss; – = Finanzierungsdefizit) der öffentlichen Haushalte. Im Jahr 2007 ergab sich für alle öffentlichen Haushalte ein Finanzierungsüberschuss von 11,3 Milliarden Euro. Der Schuldenstand des öffentlichen Gesamthaushaltes betrug Ende 2007 1 502,2 Milliarden Euro. Der Hauptteil der Schulden lastete mit 62,4% auf dem Bund und seinen Extrahaushalten. Die Länder trugen 32,1% aller öffentlichen Schulden, die Gemeinden und Gemeindeverbände 5,4% einschließlich ihrer jeweiligen Extrahaushalte.
Für die Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben setzten die öffentlichen Arbeitgeber Mitte 2007 5,5 Millionen Beschäftigte ein. Hiervon entfielen 4,5 Millionen Personen auf den öffentlichen Dienst und 1,0 Millionen auf privatrechtliche Unternehmen mit mehrheitlich öffentlichen Anteilseignern.
Neben den Finanzmitteln, die für die Bezahlung des aktiven Personals aufgebracht werden müssen, erhielten Anfang 2007 knapp über eine Million Pensionäre und Pensionärinnen Versorgungsleistungen aus den öffentlichen Haushalten. Darüber hinaus bekamen rund 455 000 Personen Hinterbliebenenleistungen aus dem öffentlich-rechtlichen ssicherungssystem.
Wichtige Aufgaben des Staates sind, weltweit Armut zu bekämpfen, Frieden zu sichern, Demokratie zu verwirklichen, die Globalisierung gerecht zu gestalten und die Umwelt zu schützen. Um diese Ziele zu erreichen oder ihnen möglichst nahe zu kommen, gibt Deutschland jährlich im Rahmen der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit mehrere Milliarden Euro aus. 2006 waren es 8,3 Milliarden Euro. Daneben werden aber auch in erheblichem Umfang von privater Seite Beiträge (zum Beispiel in Form von Leistungen finanziert aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen oder Direktinvestitionen) geleistet.
